Regierung in Rumänien gestürzt
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In Rumänien hat das Parlament die Regierung abgesetzt. Die Mehrheit der Politiker stimmte gegen Minister-Präsident Ilie Bolojan. 281 Abgeordnete stimmten für den Sturz der Regierung. Nur 233 Stimmen waren dafür nötig. Die Parteien PSD und AUR hatten den Antrag gestellt. Sie finden die Spar-Politik von Bolojan schlecht.
Bolojan wollte Geld sparen und Steuern erhöhen. Er wollte auch Teile von Staats-Firmen verkaufen. Damit wollte er das Defizit im Haushalt senken. Ein Defizit bedeutet: Der Staat gibt mehr Geld aus als er einnimmt. Durch die Reformen wollte er Geld von der EU bekommen. Die Partei PSD war früher in der Regierung. Sie hat die Spar-Maßnahmen erst unterstützt. Dann gab es aber Streit.
Nun muss Staats-Präsident Nicusor Dan einen neuen Chef für die Regierung suchen. Das ist schwierig. Die Parteien sind sich nicht einig. Bolojan bleibt erst einmal im Amt. Er darf aber keine neuen Gesetze machen. Er führt die Geschäfte nur noch für kurze Zeit weiter. Wenn das Parlament keinen neuen Chef wählt, kann es Neu-Wahlen geben.
Bolojan wollte Geld sparen und Steuern erhöhen. Er wollte auch Teile von Staats-Firmen verkaufen. Damit wollte er das Defizit im Haushalt senken. Ein Defizit bedeutet: Der Staat gibt mehr Geld aus als er einnimmt. Durch die Reformen wollte er Geld von der EU bekommen. Die Partei PSD war früher in der Regierung. Sie hat die Spar-Maßnahmen erst unterstützt. Dann gab es aber Streit.
Nun muss Staats-Präsident Nicusor Dan einen neuen Chef für die Regierung suchen. Das ist schwierig. Die Parteien sind sich nicht einig. Bolojan bleibt erst einmal im Amt. Er darf aber keine neuen Gesetze machen. Er führt die Geschäfte nur noch für kurze Zeit weiter. Wenn das Parlament keinen neuen Chef wählt, kann es Neu-Wahlen geben.
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Begriffserklärungen
- Misstrauensvotum
- Eine Abstimmung im Parlament gegen die Regierung. Wenn die Mehrheit gegen den Chef der Regierung stimmt, muss dieser sein Amt verlassen.
- Haushaltsdefizit
- Das passiert, wenn ein Staat in einem Jahr mehr Geld ausgibt, als er durch Steuern und andere Einnahmen bekommt.
- Privatisierung
- Wenn der Staat Betriebe oder Firmen an private Personen oder Unternehmen verkauft.
Personen
- Ilie Bolojan
- Er war der Minister-Präsident von Rumänien und gehört zu einer bürgerlich-liberalen Partei.
- Nicusor Dan
- Er ist der Staats-Präsident von Rumänien und muss nun einen neuen Regierungs-Chef vorschlagen.
Orte
- Rumänien
- Ein Land im Süd-Osten von Europa, das Mitglied in der EU und der Nato ist.
- Bukarest
- Die Hauptstadt von Rumänien, in der sich das Parlament befindet.
Quellen
DIE ZEIT
Bremse für Reformer: Misstrauensvotum in Rumänien - Prowestliche Regierung stürzt
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Misstrauensvotum in Rumänien: Prowestliche Regierung von Bolojan gestürzt
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