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US-Kongress stimmt gegen Trumps Macht im Irankrieg

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Das US-Repräsentantenhaus hat am Mittwoch eine wichtige Entscheidung getroffen. Es gab eine Abstimmung über den Krieg gegen den Iran. 215 Abgeordnete stimmten für eine neue Regel. 208 Abgeordnete stimmten dagegen. Die Regel soll die Macht von Donald Trump begrenzen. Er soll den Krieg ohne Erlaubnis nicht weiterführen dürfen. Vier Abgeordnete von Trumps eigener Partei stimmten gegen ihn. Sie gehören zu den Republikanern.

Donald Trump begann den Krieg im Februar. Er fragte das Parlament vorher nicht um Erlaubnis. Das ärgert viele Politiker in den USA. Laut der Verfassung darf nur das Parlament einen Krieg erklären. Es gibt ein Gesetz aus dem Jahr 1973. Es heißt War Powers Act. Dieses Gesetz sagt: Ein Einsatz ohne Erlaubnis darf nur 60 Tage dauern. Diese Zeit ist im Iran-Krieg schon lange vorbei. Trotzdem gehen die Kämpfe weiter.

Die Entscheidung vom Mittwoch ist vor allem ein Zeichen. Der US-Senat muss der Regel auch noch zustimmen. Donald Trump kann die Entscheidung mit einem Veto stoppen. Ein Veto ist ein Einspruch. Um sein Veto zu brechen, braucht es sehr viele Stimmen. Das ist im Moment nicht wahrscheinlich. In den USA gibt es Streit wegen der Kosten für den Krieg. Auch die Preise für Benzin steigen durch den Konflikt an.

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Begriffserklärungen

Resolution
Eine Resolution ist ein feierlicher Beschluss einer Gruppe oder eines Parlaments. Sie drückt eine gemeinsame Meinung oder Forderung aus.
Veto
Ein Veto ist ein Einspruch. Mit einem Veto kann eine einzelne Person eine Entscheidung von vielen Menschen verhindern.
Kongress
Der Kongress ist das Parlament der USA. Er besteht aus zwei Teilen: dem Repräsentantenhaus und dem Senat.
Repräsentantenhaus
Das Repräsentantenhaus ist ein Teil des US-Parlaments. Dort arbeiten Abgeordnete, die vom Volk gewählt wurden.
Verfassung
Die Verfassung ist das wichtigste Gesetz eines Staates. Darin stehen die Grundregeln für das Zusammenleben und die Politik.

Personen

Donald Trump
Donald Trump ist der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Er gehört zur Partei der Republikaner.
Thomas Massie
Thomas Massie ist ein Politiker aus dem US-Bundesstaat Kentucky. Er gehört zu den Republikanern und lehnt den Krieg gegen den Iran ab.

Orte

Vereinigte Staaten von Amerika
Die Vereinigten Staaten von Amerika sind ein großer Staat in Nordamerika. Man nennt sie oft kurz USA.
Iran
Der Iran ist ein Land in Vorderasien. Es gibt seit längerer Zeit einen militärischen Konflikt zwischen dem Iran und den USA.

Quellen

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The Guardian

US House passes war powers resolution to curb Trump’s authority in Iran

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Zeit

US-Kongress: Repräsentantenhaus stimmt für Grenzen von Trumps Macht im Irankrieg

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FAZ

Liveblog Irankrieg: Repräsentantenhaus stimmt für Einschränkung von Trumps Macht im Irankrieg

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ORF

Repräsentantenhaus mit Warn-Votum für Trump zu Iran-Krieg

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Spiegel

Schlappe für den Präsidenten: US-Repräsentantenhaus stimmt für Einschränkung von Trumps Macht im Irankrieg

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Al Jazeera

US House of Representatives passes war powers resolution in rebuke to Trump

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BBC

US House votes to halt Iran war, in rebuke to Trump 

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VOL

US-Repräsentantenhaus schränkt Trumps Iran-Macht ein

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Tiroler Tageszeitung

US-Repräsentantenhaus für Einschränkung von Trumps Macht | Tiroler Tageszeitung Online

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