EU stoppt Österreichs Social-Media-Gesetz
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Die EU-Kommission stoppt ein neues Gesetz in Österreich. Das Gesetz betrifft soziale Medien wie TikTok oder Instagram. Österreich wollte soziale Medien für Kinder unter 14 Jahren verbieten. Eigentlich sollte das Gesetz bald im National-Rat beschlossen werden. Nun muss Österreich aber warten.
Die EU-Kommission hat die Stillhalte-Frist verlängert. Diese Frist dauert nun ein Jahr länger. In dieser Zeit darf Österreich das Gesetz nicht beschließen. Die EU-Kommission plant nämlich eine eigene Regelung. Diese Regelung heißt EU-Kids-Act. Sie soll für alle Länder in der EU gelten.
Der EU-Kids-Act sieht strenge Regeln vor. Kinder unter 13 Jahren sollen keine sozialen Netzwerke nutzen. Nutzer-Konten soll es erst ab 15 Jahren geben. Staatssekretär Alexander Pröll findet die Blockade nicht gut. Er möchte Kinder schnell schützen. Die EU möchte aber einheitliche Regeln für den gesamten Markt.
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Begriffserklärungen
- Soziale Medien
- Internet-Plattformen, auf denen Menschen Inhalte teilen und sich vernetzen können. Beispiele sind TikTok, Instagram oder Facebook.
- EU-Kommission
- Die EU-Kommission ist die Regierung der Europäischen Union. Sie schlägt neue Gesetze vor und achtet auf die Einhaltung der Regeln.
- Stillhaltefrist
- Eine Wartezeit für neue Gesetze. Während dieser Zeit darf ein Land ein geplantes Gesetz noch nicht gültig machen.
- Binnenmarkt
- Ein gemeinsamer Markt ohne Grenzen. In der EU können Waren und Dienstleistungen frei zwischen den Ländern getauscht werden.
Personen
- Alexander Pröll
- Alexander Pröll ist ein Politiker der ÖVP. Er ist Staatssekretär für Digitalisierung in Österreich.
- Ursula von der Leyen
- Ursula von der Leyen ist eine deutsche Politikerin. Sie ist die Präsidentin der EU-Kommission.
Orte
- Österreich
- Ein Land in Europa und Mitglied der Europäischen Union.
- Brüssel
- Die Hauptstadt von Belgien und der Hauptsitz der EU-Kommission.
Quellen
Tiroler Tageszeitung
Social-Media-Verbot unter 14: Österreichs Entwurf auf Eis gelegt | Tiroler Tageszeitung Online
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