Großer Streit um das Gericht in Polen
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In Polen herrscht großer Streit. Es geht um das Verfassungs-Gericht. Das ist das wichtigste Gericht im Land. Zwei Gruppen kämpfen gegeneinander. Die eine Gruppe ist die Regierung von Donald Tusk. Die andere Gruppe ist Präsident Karol Nawrocki und seine Freunde.
Die Regierung hat neue Richter gewählt. Sie will das Gericht unabhängig machen. Der Präsident will das aber nicht. Er hat die neuen Richter nicht vereidigt. Er steht der alten Partei PiS sehr nahe. Diese Partei hat früher das Gericht mit eigenen Leuten besetzt.
Am Freitag wurde es gefährlich. Auf der Internet-Seite vom Gericht stand: Der Chef vom Gericht muss gehen. Eine neue Richterin soll die Arbeit machen. Die alte Leitung sagt: Das stimmt nicht. Hacker haben die Seite kaputt gemacht. Sie nennen es einen Staats-Streich.
Hunderte Menschen haben vor dem Gericht protestiert. Die Polizei hat das Gebäude abgesperrt. Präsident Nawrocki war gerade auf dem Weg nach Afrika. Er hat seine Reise sofort abgebrochen. Er ist in der Nacht zum Gericht gefahren. Er hat sich mit Gewalt den Weg ins Gebäude gebahnt.
Wegen dem Streit haben zwei Botschafter aufgehört. Sie wollen nicht mehr für das Land arbeiten. Die Lage in Polen ist sehr angespannt. Der Präsident sagt: Die Sicherheit vom Land ist in Gefahr. Er will jetzt mit allen Parteien sprechen.
Die Regierung hat neue Richter gewählt. Sie will das Gericht unabhängig machen. Der Präsident will das aber nicht. Er hat die neuen Richter nicht vereidigt. Er steht der alten Partei PiS sehr nahe. Diese Partei hat früher das Gericht mit eigenen Leuten besetzt.
Am Freitag wurde es gefährlich. Auf der Internet-Seite vom Gericht stand: Der Chef vom Gericht muss gehen. Eine neue Richterin soll die Arbeit machen. Die alte Leitung sagt: Das stimmt nicht. Hacker haben die Seite kaputt gemacht. Sie nennen es einen Staats-Streich.
Hunderte Menschen haben vor dem Gericht protestiert. Die Polizei hat das Gebäude abgesperrt. Präsident Nawrocki war gerade auf dem Weg nach Afrika. Er hat seine Reise sofort abgebrochen. Er ist in der Nacht zum Gericht gefahren. Er hat sich mit Gewalt den Weg ins Gebäude gebahnt.
Wegen dem Streit haben zwei Botschafter aufgehört. Sie wollen nicht mehr für das Land arbeiten. Die Lage in Polen ist sehr angespannt. Der Präsident sagt: Die Sicherheit vom Land ist in Gefahr. Er will jetzt mit allen Parteien sprechen.
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Begriffserklärungen
- Verfassungsgericht
- Das höchste Gericht in einem Staat. Es prüft, ob Gesetze und Handlungen der Regierung mit der Verfassung übereinstimmen.
- Staatsstreich
- Ein gewaltsamer oder ungesetzlicher Versuch, die Macht im Staat zu übernehmen.
- Botschafter
- Ein wichtiger Vertreter eines Landes in einem anderen Land.
- Immunität
- Ein besonderer Schutz für Politiker. Sie dürfen wegen ihrer Arbeit nicht so einfach vor Gericht kommen oder verhaftet werden.
Personen
- Karol Nawrocki
- Der derzeitige Präsident von Polen. Er gehört zum rechts-konservativen Lager.
- Donald Tusk
- Der Minister-Präsident von Polen. Er führt die Mitte-Links-Regierung an.
- Bogdan Święczkowski
- Der bisherige Chef des Verfassungs-Gerichts, der der Partei PiS nahesteht.
- Anna Korwin-Piotrowska
- Eine Richterin, die vorübergehend die Leitung des Verfassungs-Gerichts übernehmen sollte.
- Waldemar Żurek
- Der Justiz-Minister von Polen. Er kritisiert das Verhalten des Präsidenten.
Orte
- Warschau
- Die Hauptstadt von Polen und der Ort, an dem sich das Verfassungs-Gericht befindet.
- Polen
- Ein Land in Mitteleuropa, in dem der politische Machtkampf stattfindet.
Quellen
ANSA
Proteste in Polonia dopo la sospensione del presidente Corte costituzionale - Mondo - Ansa.it
Jetzt lesen
SRF
Eskalation in Warschau - Machtkampf um Polens Verfassungsgericht – das steckt dahinter
Jetzt lesen
Spiegel
Machtkampf um Polens Verfassungsgericht: Präsident Karol Nawrocki bangt um die innere Sicherheit seines Landes
Jetzt lesen
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