Neue Regeln für die EU-Erweiterung
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Die EU möchte wachsen. Länder wie Montenegro und die Ukraine wollen Mitglied werden. Marta Kos ist die EU-Kommissarin für Erweiterung. Sie hat neue Pläne vorgestellt. Neue Mitglieder müssen sich an strenge Regeln halten.
Es gibt eine Probe-Zeit von 15 Jahren. In dieser Zeit prüft die EU die neuen Länder. Halten sie sich an die Demo-kratie? Achten sie die Rechte der Menschen? Wenn nicht, gibt es Strafen. Die EU kann dann das Geld kürzen. Oder sie entzieht das Stimm-Recht.
Früher gab es Probleme mit Ungarn oder Polen. Die EU konnte sie kaum bestrafen. Das soll sich nun ändern. Für Strafen reicht in Zukunft eine Mehrheit der Stimmen. Ein einzelnes Land kann die Strafe nicht mehr stoppen.
Neue Länder dürfen künftige Erweiterungen nicht blockieren. Sie verzichten für einige Zeit auf ihr Veto-Recht. Das ist wichtig für den Balkan. Dort gibt es oft Streit zwischen Nachbarn. Die EU will so handlungs-fähig bleiben.
Die Integration soll Schritt für Schritt gehen. Länder bekommen erst Zugang zum Markt. Später dürfen sie überall mit-entscheiden. Das hängt von ihren Fort-schritten ab. Wer gute Reformen macht, bekommt mehr Vorteile.
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Begriffserklärungen
- EU-Kommission
- Die EU-Kommission ist die Regierung der Europäischen Union. Sie schlägt neue Gesetze vor und achtet darauf, dass alle Länder die Regeln einhalten.
- Veto-Recht
- Ein Veto ist ein Einspruch. Mit einem Veto kann ein einzelnes Land eine Entscheidung von allen anderen Ländern stoppen.
- Qualifizierte Mehrheit
- Das ist eine besondere Art der Abstimmung. Es müssen 15 von 27 Ländern zustimmen. Diese Länder müssen zudem 65 Prozent der Menschen in der EU vertreten.
- Binnenmarkt
- Der Binnenmarkt ist ein gemeinsamer Wirtschafts-Raum. In der EU können Waren, Geld und Menschen ohne Grenzen hin und her reisen.
Personen
- Marta Kos
- Marta Kos ist eine Politikerin aus Slowenien. Sie arbeitet für die Europäische Union. Ihr Fach-Bereich ist die Aufnahme von neuen Ländern in die EU.
- Viktor Orbán
- Viktor Orbán ist der Regierungs-Chef von Ungarn. Er wird oft kritisiert, weil er Entscheidungen der EU blockiert oder gegen EU-Werte verstößt.
Orte
- Montenegro
- Ein Land im Süd-Osten von Europa auf dem Balkan. Es möchte bald Mitglied der EU werden.
- Ukraine
- Ein großes Land im Osten von Europa. Es befindet sich im Krieg mit Russland und möchte der EU beitreten.
Quellen
The Guardian
‘No more Viktor Orbán: EU plans 15-year probation period for new member states
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