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Iran lockert Kommunikationsbeschränkungen inmitten anhaltender Proteste

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Im Iran zeichnet sich eine erste Lockerung der strengen Informationskontrolle ab. Wie die nationalen Sicherheitsbehörden mitteilten, wurde die Nutzung von Kurzmitteilungen (SMS) landesweit wieder gestattet. Der Dienst war im Zuge der heftigen Massenproteste abgeschaltet worden, um die Koordination von Demonstrationen zu erschweren. Dennoch bleiben andere digitale Kommunikationswege, insbesondere soziale Medien und Messenger-Dienste, weiterhin massiv eingeschränkt oder blockiert.

Parallel zur technischen Lockerung äußerte sich das geistliche Oberhaupt des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, zur politischen Lage. In einer Ansprache wies er die Verantwortung für die gewaltsamen Ausschreitungen der vergangenen Wochen dem Ausland zu. Insbesondere nannte er den US-Präsidenten Donald Trump als treibende Kraft hinter den Unruhen. Laut Chamenei hätten feindliche Mächte die Proteste instrumentalisiert, um die Stabilität der Islamischen Republik zu untergraben. Die Demonstrationen, die durch wirtschaftliche Not und soziale Unzufriedenheit ausgelöst wurden, hatten das Land in eine schwere Krise gestürzt und zu zahlreichen Festnahmen sowie Opfern geführt.

Trotz der Wiederfreigabe der SMS-Dienste bleibt die Lage angespannt. Beobachter werten diesen Schritt als Versuch der Deeskalation, weisen jedoch darauf hin, dass die grundlegenden Ursachen der Unzufriedenheit in der Bevölkerung weiterhin bestehen. Die internationale Gemeinschaft beobachtet das Vorgehen der iranischen Führung gegen die Opposition weiterhin mit großer Besorgnis.

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Begriffserklärungen

Kurzmitteilungsdienst
Ein Dienst zur Übertragung von kurzen Textnachrichten in Mobilfunknetzen, der oft zur schnellen Kommunikation genutzt wird.
Deeskalation
Maßnahmen, die darauf abzielen, eine bestehende Spannung oder einen Konflikt schrittweise abzubauen und Gewalt zu verhindern.

Personen

Ali Chamenei
Das geistliche und politische Oberhaupt der Islamischen Republik Iran mit weitreichenden Befugnissen in der Staatsführung.
Donald Trump
Der amtierende Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, dessen Außenpolitik das Verhältnis zum Iran maßgeblich beeinflusst.

Orte

Iran
Ein Staat in Vorderasien, der seit der Islamischen Revolution von 1979 von einem religiös-politischen System geführt wird.
Vereinigte Staaten von Amerika
Ein nordamerikanischer Staat, der im aktuellen Konflikt von der iranischen Führung als Hauptverantwortlicher für die Unruhen genannt wird.

Quellen

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