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Syrien: Waffenruhe mit Kurden vereinbart – Berlin-Besuch al-Scharaas verschoben

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In Syrien haben die Übergangsregierung und die kurdisch geführten Einheiten der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) eine Vereinbarung über eine sofortige und umfassende Waffenruhe getroffen. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Sana gilt diese Übereinkunft für sämtliche Frontlinien zwischen den Regierungstruppen und den kurdischen Milizen. Die Einigung sieht unter anderem vor, dass kurdische Sicherheitskräfte künftig dem syrischen Verteidigungs- und Innenministerium unterstellt werden sollen. Zudem sei die Übergabe der Provinzen Deir ez-Zor und Rakka an die Zentralregierung vorgesehen.

Bereits am Samstag meldete die syrische Armee die Übernahme der militärischen Kontrolle über die Stadt Deir Hafer östlich von Aleppo, nachdem sich kurdische Truppen aus dem Gebiet zurückgezogen hatten. Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa signalisierte zudem Entgegenkommen gegenüber der kurdischen Minderheit. In einem Dekret wurde Kurdisch zur Landessprache erklärt und die Gewährung der Staatsbürgerschaft für zahlreiche Kurden angekündigt.

Trotz dieser diplomatischen Fortschritte bleibt die Sicherheitslage im Land volatil. Aufgrund der innenpolitischen Situation verschob Ahmed al-Scharaa seinen für Montag und Dienstag geplanten Besuch in Berlin. Dort hätte er Gespräche mit Bundeskanzler Friedrich Merz über den Wiederaufbau Syriens und die Rückkehr geflüchteter Menschen führen sollen. Der Besuch war im Vorfeld auf Kritik von Menschenrechtsorganisationen sowie kurdischen und alevitischen Gemeinden gestoßen, die der neuen Führung in Damaskus Repressionen gegen Minderheiten vorwerfen.

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Begriffserklärungen

Syrische Demokratische Kräfte
Ein Bündnis aus verschiedenen Milizen im Norden Syriens, das maßgeblich von kurdischen Einheiten angeführt wird und im Kampf gegen den Islamischen Staat internationale Unterstützung erhielt.
Übergangsregierung
Eine provisorische Regierung, die nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad Ende 2024 die Regierungsgeschäfte in Damaskus übernommen hat, um das Land zu stabilisieren.
Waffenruhe
Eine vertraglich vereinbarte Einstellung der Kampfhandlungen zwischen Konfliktparteien, um Raum für politische Verhandlungen oder humanitäre Maßnahmen zu schaffen.

Personen

Ahmed al-Scharaa
Übergangspräsident Syriens, der nach dem Sturz des Assad-Regimes die Führung in Damaskus übernahm und eine Annäherung an den Westen sowie Reformen im Inneren anstrebt.
Friedrich Merz
Deutscher Bundeskanzler (CDU), der den syrischen Übergangspräsidenten zu Gesprächen über Migration und Wiederaufbau nach Berlin eingeladen hatte.

Orte

Deir Hafer
Eine strategisch wichtige Stadt etwa 50 Kilometer östlich von Aleppo, die kürzlich von der syrischen Armee eingenommen wurde.
Aleppo
Eine der größten Städte Syriens im Norden des Landes, die Schauplatz heftiger Gefechte zwischen Regierungstruppen und kurdischen Einheiten war.
Berlin
Bundeshauptstadt von Deutschland und geplanter Ort für das Treffen zwischen der syrischen und deutschen Staatsführung.

Quellen

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Schweizer Radio und Fernsehen (SRF)

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