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Syrien: Waffenstillstand mit Kurden vereinbart – Besuch von al-Scharaa in Berlin verschoben

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In Syrien haben die Übergangsregierung und die Syrisch Demokratische Kräft (SDF), die von Kurden geführt werden, sich auf einen sofortigen und umfassenden waffenstillstand">Waffenstillstand geeinigt. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Sana gilt diese Vereinbarung für alle Frontlinien zwischen den Regierungstruppen und den kurdischen Milizen.

Die Einigung sieht unter anderem vor, dass die kurdischen Sicherheitskräfte künftig den Ministerien für Verteidigung und Inneres von Syrien unterstellt werden. Außerdem soll die Kontrolle über die Provinzen Deir ez-Zor und Rakka an die Zentralregierung übergeben werden.

Schon am Samstag hatte die syrische Armee gemeldet, dass sie die militärische Kontrolle über die Stadt Deir Hafer östlich von Aleppo übernommen hat, nachdem sich kurdische Truppen aus diesem Gebiet zurückgezogen hatten. Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa zeigte sich auch entgegenkommend gegenüber der kurdischen Minderheit. In einem neuen Erlass wurde Kurdisch zur Landessprache erklärt und vielen Kurden die Staatsbürgerschaft zugesichert.

Trotz dieser positiven Schritte bleibt die Lage in dem Land unsicher. Wegen der innenpolitischen Situation hat Ahmed al-Scharaa seinen für Montag und Dienstag geplanten Besuch in Berlin verschoben. Dort hätte er mit Bundeskanzler Friedrich Merz über den Wiederaufbau Syriens und die Rückkehr von geflüchteten Menschen sprechen sollen. Dieser Besuch war bereits vorher kritisiert worden. Menschenrechtsorganisationen sowie kurdische und alevitische Gruppen warfen der neuen Regierung in Damaskus vor, Minderheiten zu unterdrücken.

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Definicje

Syrisch Demokratische Kräft
Ein Bündnis aus verschiedenen Milizen im Norden Syriens, das maßgeblich von kurdischen Einheiten angeführt wird und im Kampf gegen den Islamischen Staat internationale Unterstützung erhielt.
Übergangsregierung
Eine provisorische Regierung, die nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Baschar al-Assad Ende 2024 die Regierungsgeschäfte in Damaskus übernommen hat, um das Land zu stabilisieren.
Waffenstillstand
Eine vertraglich vereinbarte Einstellung der Kampfhandlungen zwischen Konfliktparteien, um Raum für politische Verhandlungen oder humanitäre Maßnahmen zu schaffen.

Osoby

Ahmed al-Scharaa
Übergangspräsident Syriens, der nach dem Sturz des Assad-Regimes die Führung in Damaskus übernahm und eine Annäherung an den Westen sowie Reformen im Inneren anstrebt.
Friedrich Merz
Deutscher Bundeskanzler (CDU), der den syrischen Übergangspräsidenten zu Gesprächen über Migration und Wiederaufbau nach Berlin eingeladen hatte.

Miejsca

Deir Hafer
Eine strategisch wichtige Stadt etwa 50 Kilometer östlich von Aleppo, die kürzlich von der syrischen Armee eingenommen wurde.
Aleppo
Eine der größten Städte Syriens im Norden des Landes, die Schauplatz heftiger Gefechte zwischen Regierungstruppen und kurdischen Einheiten war.
Berlin
Bundeshauptstadt von Deutschland und geplanter Ort für das Treffen zwischen der syrischen und deutschen Staatsführung.

Źródła

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