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KPÖ droht Strafe wegen Geld-Meldung

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Die Partei KPÖ hat Ärger mit dem Rechnungs-Hof. Sie hat ihren Bericht über Geld-Sachen zu spät abgegeben. Der Bericht für das Jahr 2023 kam erst im Januar 2025 an. Er hätte aber bis Ende Dezember 2024 da sein müssen. Seit dem Jahr 2023 gibt es für solche Fehler Strafen. Früher gab es keine Strafen für zu späte Berichte.

Die KPÖ ist in zwei Land-Tagen vertreten. Deshalb muss sie sich an das Parteien-Gesetz halten. Für den zu späten Bericht droht eine Buße. Diese kann bis zu 50.000 Euro hoch sein. Der Rechnungs-Hof hat noch einen Fehler gefunden. Die Partei hat eine Erbschaft von fast 25.000 Euro bekommen.

Dieses Geld gilt als Spende. Die KPÖ hat die Spende aber nicht recht-zeitig gemeldet. Außerdem war die Summe viel zu hoch. Pro Jahr darf eine Person nur 8.610 Euro spenden. Die KPÖ hat das restliche Geld bereits zurück-gegeben. Ein spezielles Gericht muss nun über die Strafe entscheiden. Dieses Gericht heißt Parteien-Transparenz-Senat.

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Begriffserklärungen

Rechenschaftsbericht
Ein offizielles Dokument, in dem eine politische Partei alle ihre Einnahmen und Ausgaben für ein Jahr genau auflistet.
Rechnungshof
Eine staatliche Behörde, die prüft, ob Parteien und Ämter ihr Geld richtig und nach den Gesetzen ausgeben.
Unabhängiger Parteien-Transparenz-Senat
Ein besonderes Gericht in Österreich, das über Verstöße von Parteien gegen Geld-Regeln und Gesetze entscheidet.
Verlassenschaft
Das gesamte Vermögen oder Geld, das eine verstorbene Person ihren Erben oder einer Organisation hinterlässt.
Parteiengesetz
Ein Gesetz, das festlegt, welche Rechte und Pflichten politische Parteien haben, besonders beim Thema Geld.

Quellen

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ORF

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Die Presse

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