Viele kleine Bezirks-Gerichte sollen schließen
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In Österreich gibt es Pläne für große Änderungen bei den Gerichten. Das Justiz-Ministerium möchte 16 kleine Bezirks-Gerichte schließen. Betroffen sind Standorte in Vorarlberg, Kärnten, Tirol, Nieder-Österreich, der Steiermark und im Burgenland.
In Vorarlberg könnte das Gericht in Bezau schließen. In der Steiermark stehen Orte wie Murau und Schladming auf der Liste. In Kärnten sind es zum Beispiel Hermagor und Ferlach. In Tirol könnten Silz, Rattenberg, Landeck und Telfs schließen.
Das Ministerium möchte 3 Millionen Euro pro Jahr sparen. Größere Standorte haben Vorteile bei der Sicherheit. Auch die Öffnungs-Zeiten können dort länger sein. Alle Mitarbeiter behalten ihre Arbeit. Sie müssen aber zu anderen Gerichten fahren.
Viele Politiker aus den Bundes-Ländern sind wütend. Sie haben von den Plänen erst aus der Zeitung erfahren. Sie sagen: Der Staat zieht sich aus dem ländlichen Raum zurück. Landeshaupt-Leute wie Markus Wallner und Anton Mattle wollen gegen die Schließungen kämpfen.
In Vorarlberg gibt es noch ein Problem. Angelika Prechtl-Marte fordert 14 neue Richter-Stellen. Es gibt nämlich 10 Prozent mehr Verfahren als im letzten Jahr. Die Richter arbeiten oft 6 Tage in der Woche. Das ist auf Dauer zu viel Arbeit.
In Vorarlberg könnte das Gericht in Bezau schließen. In der Steiermark stehen Orte wie Murau und Schladming auf der Liste. In Kärnten sind es zum Beispiel Hermagor und Ferlach. In Tirol könnten Silz, Rattenberg, Landeck und Telfs schließen.
Das Ministerium möchte 3 Millionen Euro pro Jahr sparen. Größere Standorte haben Vorteile bei der Sicherheit. Auch die Öffnungs-Zeiten können dort länger sein. Alle Mitarbeiter behalten ihre Arbeit. Sie müssen aber zu anderen Gerichten fahren.
Viele Politiker aus den Bundes-Ländern sind wütend. Sie haben von den Plänen erst aus der Zeitung erfahren. Sie sagen: Der Staat zieht sich aus dem ländlichen Raum zurück. Landeshaupt-Leute wie Markus Wallner und Anton Mattle wollen gegen die Schließungen kämpfen.
In Vorarlberg gibt es noch ein Problem. Angelika Prechtl-Marte fordert 14 neue Richter-Stellen. Es gibt nämlich 10 Prozent mehr Verfahren als im letzten Jahr. Die Richter arbeiten oft 6 Tage in der Woche. Das ist auf Dauer zu viel Arbeit.
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Begriffserklärungen
- Bezirksgericht
- Das ist die unterste Ebene der Gerichte in Österreich. Hier werden kleinere rechtliche Probleme wie zum Beispiel einfache Strafen oder Scheidungen verhandelt.
- Justizministerium
- Das ist die oberste Behörde für alle rechtlichen Angelegenheiten und Gerichte in einem Land. Es wird von einer Ministerin oder einem Minister geleitet.
- Planstelle
- Das ist ein fester Arbeitsplatz bei einer staatlichen Einrichtung, für den im Haushalt Geld fest eingeplant ist.
- Verfahren
- Das ist der Ablauf eines rechtlichen Falls vor Gericht. Ein Richter prüft dabei, was passiert ist und trifft eine Entscheidung.
Personen
- Markus Wallner
- Er ist der Landeshauptmann von Vorarlberg und gehört zur Partei ÖVP.
- Angelika Prechtl-Marte
- Sie ist die Präsidentin des Landesgerichts Feldkirch in Vorarlberg.
- Anton Mattle
- Er ist der Landeshauptmann von Tirol.
- Manfred Herrnhofer
- Er ist der Präsident des Landesgerichts in Klagenfurt.
Orte
- Bezau
- Eine Gemeinde im Bregenzerwald in Vorarlberg.
- Murau
- Eine Stadt und ein Bezirk in der Steiermark.
- Hermagor
- Eine Stadt im Bundesland Kärnten.
Quellen
Kleine Zeitung
Herrnhofer: „Nach Venedig einkaufen, aber nicht nach Klagenfurt aufs Gericht“
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