Kategorie
PolitikRecht & Justiz
Politik
Recht & Justiz
Rassistische Gesänge beschäftigen die Justiz
Jetzt lesenIn Österreich gab es mindestens 26 Verfahren wegen rassistischer Lieder. Menschen sangen fremdenfeindliche Texte zu dem Lied L’amour toujours. Es gab bisher nur wenige Verurteilungen.
Politik
Recht & Justiz
Neues Urteil für Rushdie-Attentäter
Jetzt lesenHadi Matar hat den Autor Salman Rushdie mit einem Messer angegriffen. Ein Gericht hat ihn nun wegen Terrorismus schuldig gesprochen. Ihm droht lebenslange Haft.
Politik
Recht & Justiz
Fünf tote Babys in Frankreich gefunden
Jetzt lesenIn Süd-Frankreich hat die Polizei fünf tote Babys in einer Wohnung entdeckt. Die Leichen lagen in Kartons bei einem Paar.
Politik
Recht & Justiz
Welt-Straf-Gericht entlässt Chef-Ankläger
Jetzt lesenKarim Khan verliert sein Amt am Welt-Straf-Gericht. Viele Staaten stimmten gegen ihn. Er soll eine Mitarbeiterin belästigt haben. Khan sagt, das stimmt nicht.
Politik
Recht & Justiz
Italien verschärft das Jugend-Straf-Recht
Jetzt lesenDie Regierung in Italien möchte junge Straftäter strenger bestrafen. Wer über 14 Jahre alt ist, gilt nun schneller als schuldfähig. Die Opposition kritisiert diese neuen Regeln stark.
Politik
Recht & Justiz
Gericht hilft Menschen aus Afghanistan
Jetzt lesenDas Bundes-Verfassungs-Gericht hat eine wichtige Entscheidung getroffen. Deutschland darf Aufnahme-Programme für Menschen aus Afghanistan nicht einfach stoppen. Jeder Fall muss einzeln geprüft werden.
Politik
Recht & Justiz
Grüne fordern Änderungen bei Bundes-Staats-Anwaltschaft
Jetzt lesenDie Partei Die Grünen kritisiert einen neuen Plan der Regierung. Es geht um eine neue Behörde für die Justiz. Alma Zadić sagt: Die Behörde ist nicht frei von der Politik.
Politik
Recht & Justiz
FPÖ verliert vor Gericht gegen das DÖW
Jetzt lesenDer Oberste Gerichtshof hat entschieden: Die FPÖ darf das Dokumentations-Archiv des österreichischen Widerstandes nicht mehr falsch bezeichnen. Sie muss einen Widerruf veröffentlichen.
Politik
Recht & Justiz
Neue Regeln für die Justiz
Jetzt lesenJustiz-Ministerin Anna Sporrer plant wichtige Änderungen. Laien-Richter sollen besser vorbereitet werden. Auch die Gesetze gegen Spionage werden strenger.
Politik
Recht & Justiz
Model-Agent Daniel Siad ist tot
Jetzt lesenDer Model-Agent Daniel Siad wurde tot in seinem Haus bei Paris gefunden. Er soll Frauen an den Sexual-Straftäter Jeffrey Epstein vermittelt haben. Die Polizei untersucht nun die Ursache für seinen Tod.
Politik
Recht & Justiz
EU erlaubt Suche nach Missbrauchs-Bildern in Chats
Jetzt lesenDie EU-Staaten haben sich geeinigt. Messengerdienste dürfen bald wieder private Chats nach Bildern von Kindes-Missbrauch durchsuchen.
Politik
Recht & Justiz
Gewalt und Streit in Italien nach Todes-Fall
Jetzt lesenNach dem Tod eines Mannes bei einem Polizei-Einsatz gibt es in Italien heftige Proteste. Gleichzeitig sorgt ein Urteil gegen einen Juwelier für politischen Streit über Notwehr.