EU-Parlament stimmt für Chat-Kontrolle
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Das EU-Parlament hat am Donnerstag in Straß-burg entschieden. Tech-Firmen dürfen bald wieder private Nachrichten durchsuchen. Sie suchen dort nach Hinweisen auf Gewalt gegen Kinder. Das betrifft vor allem Bilder und Videos mit Gewalt-Inhalten.
Die Abgeordneten stimmten für eine Übergangs-Regelung. Diese soll bis April 2028 gelten. Eigentlich hatte das Parlament den Plan im März abgelehnt. Seit April war das Suchen in Chats deshalb verboten.
Es gibt aber wichtige Regeln für die Suche. Verschlüsselte Nachrichten bei Signal oder WhatsApp bleiben privat. Die Firmen dürfen die "0" data-tooltip-term="Verschlüsselung" data-tooltip-explanation="Eine Technik, die Nachrichten für Fremde unlesbar macht. Nur der Sender und der Empfänger können den Inhalt sehen.">Verschlüsselung nicht kaputt machen. Sie dürfen nur un-verschlüsselte Nachrichten prüfen.
Einige Politiker im Parlament kritisierten die Wahl. Sie fanden den Ablauf un-ordentlich. Auch die Parteien in Österreich und Deutschland sind un-einiig. Die SPÖ und die ÖVP sind für die Kontrolle.
Andere Parteien wie die Grünen und die AfD sind dagegen. Sie haben Angst um den Daten-Schutz. Die EU-Länder müssen dem neuen Plan noch zustimmen. Das gilt aber als sicher.
Die EU-Kommission möchte bald eine feste Lösung finden. In Europa werden jede Sekunde 2 Bilder mit Gewalt gegen Kinder geteilt. Ermittler brauchen die Kontrollen für ihre Arbeit.
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Begriffserklärungen
- Chatkontrolle
- Dies ist ein Name für das Durchsuchen von privaten Nachrichten im Internet durch Computer-Programme.
- Verschlüsselung
- Eine Technik, die Nachrichten für Fremde unlesbar macht. Nur der Sender und der Empfänger können den Inhalt sehen.
- Ende-zu-Ende-Verschlüsselung
- Ein Sicherheits-System für Nachrichten. Niemand außer den Chat-Partnern kann die Nachricht auf dem Weg lesen, auch nicht die Firma selbst.
Personen
- Roberta Metsola
- Sie ist die Präsidentin des Europäischen Parlaments und gehört zur Fraktion der Christdemokraten.
Orte
- Straßburg
- Eine Stadt in Frankreich, in der das Europäische Parlament regelmäßig für Abstimmungen zusammenkommt.
Quellen
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