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Spaltung bei der Partei PiS in Polen

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In Polen gibt es Streit in der Partei PiS. Die PiS ist die größte Oppositions-Partei. Mehr als 30 Abgeordnete verlassen nun die Partei. Ein Grund ist der Streit zwischen Jarosław Kaczyński und Mateusz Morawiecki. Kaczyński ist der Chef der PiS. Er möchte einen sehr rechten Kurs. Morawiecki war früher Regierungs-Chef. Er will die Partei moderner machen. Er will mehr Wähler in der Mitte gewinnen.

Kaczyński gab den Mitgliedern ein Ultimatum. Sie sollten eine Treue-Erklärung unterschreiben. Das bedeutet: Sie dürfen keine eigenen Gruppen in der Partei haben. Morawiecki und seine Freunde wollten das nicht. Sie gründeten im Frühjahr die Gruppe Entwicklung Plus. Sie wollten über Wirtschaft und neue Ideen sprechen. Das gefiel Kaczyński nicht. Er sieht die Gruppe als Gefahr für die Einheit.

Jetzt ist die PiS gespalten. Die Abgeordnete haben die Erklärung nicht unterschrieben. Damit sind sie nicht mehr Teil der PiS-Fraktion. Morawiecki sagt: Er will weiter für Polen arbeiten. Er will neue Wähler-Gruppen ansprechen. Die PiS regierte Polen von 2015 bis 2023. Seit 2023 ist Donald Tusk der Regierungs-Chef. Die nächste Wahl in Polen ist im Jahr 2027.

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Begriffserklärungen

Opposition
Die Opposition sind alle Parteien im Parlament, die nicht an der Regierung beteiligt sind. Sie kontrollieren die Arbeit der Regierung.
Ultimatum
Ein Ultimatum ist eine letzte Aufforderung. Man muss eine Aufgabe bis zu einer bestimmten Zeit erledigen. Sonst folgen Konsequenzen.
Abgeordneter
Ein Abgeordneter ist eine Person, die von Bürgern gewählt wurde. Sie sitzt im Parlament und entscheidet über Gesetze.
Fraktion
Eine Fraktion ist ein Zusammenschluss von Abgeordneten im Parlament. Meistens gehören sie zur gleichen Partei.

Personen

Jarosław Kaczyński
Jarosław Kaczyński ist ein polnischer Politiker. Er ist der Chef der rechtskonservativen Partei PiS.
Mateusz Morawiecki
Mateusz Morawiecki ist ein polnischer Politiker. Er war von 2017 bis 2023 der Ministerpräsident von Polen.
Przemysław Czarnek
Przemysław Czarnek ist ein polnischer Politiker der PiS. Er gilt als Vertreter des sehr rechten Flügels.
Donald Tusk
Donald Tusk ist der aktuelle Ministerpräsident von Polen. Er führt eine pro-europäische Regierung an.

Orte

Polen
Polen ist ein Land in Mittel-Europa. Es ist ein Nachbar-Land von Deutschland und Mitglied der EU.
Warschau
Warschau ist die Hauptstadt von Polen. Dort sitzen die Regierung und das Parlament.

Quellen

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ORF

Spaltung bei Polens rechtskonservativer PiS-Partei

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Spiegel

Polen: Spaltung bei rechtskonservativer PiS

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FAZ

Machtkampf in Polen: Die PiS bricht auseinander

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The Guardian

Poland’s main rightwing opposition splits after loyalty pledge ultimatum

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Polens rechtsnationale Oppositionspartei PiS spaltet sich

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