Klarnachrichten

Streit um Kassen-Reform: Grüne rufen Gericht an

103

Die Bundes-Regierung möchte ein neues Gesetz für die Kranken-Kassen. Dieses Gesetz soll viel Geld sparen. Die Abgeordneten im Bundes-Tag sollen am Freitag darüber abstimmen. Doch die Partei Die Grünen ist dagegen.

Die Grünen sagen: Alles geht zu schnell. Die Abgeordneten haben sehr viele Seiten zum Lesen bekommen. Das war erst vor wenigen Tagen. So können die Politiker das Gesetz nicht gut prüfen. Das Gesetz hat Folgen für 75 Millionen Menschen.

Janosch Dahmen ist ein Politiker von den Grünen. Er hat sich an das Bundes-Verfassungs-Gericht gewandt. Das Gericht in Karlsruhe soll die Abstimmung stoppen. Er findet das Verfahren nicht richtig. Das Gericht muss nun schnell entscheiden.

Dieser Text wurde automatisiert erstellt und inhaltlich nicht überprüft.
Es besteht keine Garantie auf inhaltliche Richtigkeit. Mehr dazu Mehr über die Artikelerstellung erfahren

Begriffserklärungen

Gesetz
Ein Gesetz ist eine feste Regel. Alle Menschen in einem Land müssen sich daran halten.
Bundes-Tag
Im Bundes-Tag arbeiten die gewählten Politiker von Deutschland. Sie entscheiden über neue Gesetze.
Bundes-Verfassungs-Gericht
Das ist das wichtigste Gericht in Deutschland. Es prüft, ob Gesetze und Abläufe zum Grund-Gesetz passen.
Kranken-Kasse
Eine Kranken-Kasse bezahlt den Arzt oder das Kranken-Haus, wenn man krank ist. Menschen zahlen dafür jeden Monat Geld.

Personen

Janosch Dahmen
Janosch Dahmen ist ein Politiker der Partei Bündnis 90/Die Grünen und Fachmann für Gesundheit.
Nina Warken
Nina Warken ist die aktuelle Bundes-Gesundheits-Ministerin von der Partei CDU.
Katharina Dröge
Katharina Dröge ist eine der Chefinnen der Grünen-Fraktion im Bundes-Tag.

Orte

Karlsruhe
Karlsruhe ist eine Stadt im Bundesland Baden-Württemberg. Dort ist der Sitz des Bundes-Verfassungs-Gerichts.

Quellen

Logo FAZ
FAZ

Die Grünen bremsen Nina Warkens Krankenkassen-Reform

Jetzt lesen
Logo ZDFheute
ZDFheute

Grüner ruft Karlsruhe an: Eskalation im Streit um Kassenreform

Jetzt lesen
Logo Spiegel
Spiegel

Bundestag: Grünen-Abgeordneter Dahmen reicht Eilantrag gegen GKV-Gesetz ein

Jetzt lesen
Logo Standard
Standard

Sollten die Hürden für ein Parteiverbot angepasst werden?

Jetzt lesen
Logo Spiegel
Spiegel

(S+) Wärmepumpen: Regierung kürzt Förderung – was Hauseigentümer jetzt tun sollten

Jetzt lesen
Logo ZDFheute
ZDFheute

Krankenkassen-Sparpaket: Grüne wollen Abstimmung verschieben

Jetzt lesen

Neueste Artikel

Politik

Innenpolitik

Debatte um AfD-Parteitag und Krank-Meldungen

Jetzt lesen

In Erfurt gab es Proteste gegen den AfD-Parteitag. Experten streiten über die Grenzen von Demonstrationen. Bundes-Kanzler Friedrich Merz will zudem strengere Regeln für Krank-Meldungen.

Politik

Innenpolitik

Politik-Promis im Pilnacek-Ausschuss geladen

Jetzt lesen

Die FPÖ lädt prominente Politiker wie Christian Stocker und Karl Nehammer in den Pilnacek-Untersuchungsausschuss vor. Im Herbst sollen insgesamt neun Personen zu möglichem politischem Einfluss auf Ermittlungsbehörden aussagen.

Wirtschaft

Unternehmen & Märkte

Unicredit kauft viele Aktien von der Commerzbank

Jetzt lesen

Die italienische Bank Unicredit hat jetzt fast die Hälfte der Stimmen bei der Commerzbank. Das Angebot zum Tausch von Aktien war sehr erfolgreich. Nun hat Unicredit viel Macht in der deutschen Bank.

Sport

Fußball

Schweiz gewinnt im Elfmeter-Schießen bei der Fußball-WM

Jetzt lesen

Die Schweiz besiegt Kolumbien bei der Fußball-WM und steht nun im Viertel-Finale. In Argentinien gibt es nach dem Sieg gegen Ägypten große Feiern und auch Gewalt.