Klarnachrichten

Lob von Rechts-Extremen für Herbert Kickl

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Herbert Kickl ist der Chef der Partei FP-Ö. Er war zu Gast bei den ORF-Sommer-Gesprächen. Viele Menschen haben das Interview im Fernsehen gesehen. Im Gespräch ging es um das Thema Re-Migration. Damit ist die Rück-Kehr von Ausländern in ihre Heimat gemeint. Kickl fordert dafür ein eigenes Gesetz.

Martin Sellner ist der Anführer der Identitären Bewegung. Er nannte Kickl im Internet einen König. Er freute sich über die Aussagen von Kickl. Die Identitäre Bewegung gilt als rechts-extrem. Kickl wollte sich im Gespräch nicht klar von dieser Gruppe trennen. Er sagte nur, dass er Gewalt in der Politik ablehnt.

Andere Parteien wie die Ö-VP und die SP-Ö kritisieren Kickl. Sie glauben seinen Erklärungen nicht. Sylvia Mayer ist die Chefin vom Verfassungs-Schutz. Sie fordert neue Regeln für solche Gruppen. Sie möchte ein Betätigungs-Verbot einführen. Dann dürften die Gruppen keine Werbung mehr machen. Auch das Sammeln von Geld wäre dann verboten.

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Begriffserklärungen

Remigration
Dieser Begriff meint die Rückkehr von Menschen in ihr Herkunfts-Land. Oft wird er von rechten Gruppen benutzt, um die Ausreise von Migranten zu fordern.
Identitäre Bewegung
Das ist eine Gruppe von Menschen mit rechts-extremen Ansichten. Sie wird vom Verfassungs-Schutz beobachtet, weil sie gegen die Demokratie sein könnte.
Betätigungsverbot
Das ist ein rechtliches Verbot für eine Gruppe. Sie darf dann nicht mehr öffentlich auftreten oder für ihre Ideen werben.

Personen

Herbert Kickl
Er ist ein bekannter Politiker in Österreich und der Chef der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ).
Martin Sellner
Er ist ein bekannter Sprecher der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich.
Sylvia Mayer
Sie leitet die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst, also den österreichischen Verfassungs-Schutz.

Orte

Österreich
Ein Land in Europa, in dem die politischen Gespräche stattgefunden haben.

Quellen

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Staatsschutz-Chefin Mayer sieht "Betätigungsverbot" für identitäre Strukturen als möglichen Schritt

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