Klarnachrichten

Absagen im Pilnacek-Untersuchungs-Ausschuss

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Der Untersuchungs-Ausschuss zur Causa Pilnacek findet heute ohne Befragungen statt. Ex-Nationalrats-Präsident Wolfgang Sobotka sagte am Morgen kurzfristig ab. Er gab Krank-heit als Grund an. Auch Karoline Edtstadler sagte ihren Termin am Nachmittag ab. Am Tag davor fehlte bereits Karl Nehammer wegen einer Reise.

Die Opposition übt scharfe Kritik an den Absagen. Die FPÖ fordert nun einen ärztlichen Nachweis von Sobotka. Die Grünen nennen das Verhalten respektlos gegenüber dem Parlament. Die FPÖ hat bereits eine Ver-längerung des Ausschusses beantragt. Der Ausschuss soll nun 3 Monate länger dauern.

In dem Ausschuss geht es um Christian Pilnacek. Er war früher ein hoher Beamter im Justiz-Ministerium. Es gibt Vorwürfe über politische Beeinflussung. Wolfgang Sobotka gilt in diesem Fall als wichtige Person. Ein Ton-Mitschnitt deutet auf Gespräche zwischen ihm und Pilnacek hin. Die Befragungen sollen nun später nachgeholt werden.

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Begriffserklärungen

Untersuchungs-Ausschuss
Ein Untersuchungs-Ausschuss ist eine Gruppe von Politikern im Parlament. Sie prüfen, ob in der Regierung oder Verwaltung Fehler gemacht wurden.
Auskunftsperson
Eine Auskunftsperson ist ein Zeuge in einem Untersuchungs-Ausschuss. Diese Person muss Fragen der Politiker beantworten und die Wahrheit sagen.
Causa
Causa ist ein anderes Wort für Fall oder Rechts-Sache. Es beschreibt ein bestimmtes Ereignis, das untersucht wird.

Personen

Wolfgang Sobotka
Wolfgang Sobotka ist ein österreichischer Politiker der ÖVP. Er war früher der Präsident des National-Rats.
Christian Pilnacek
Christian Pilnacek war ein sehr hoher Beamter im österreichischen Justiz-Ministerium. Er ist vor einiger Zeit verstorben.
Karoline Edtstadler
Karoline Edtstadler ist eine Politikerin der ÖVP und Ministerin in der Regierung.

Orte

Wien
Wien ist die Hauptstadt von Österreich. Dort befindet sich das Parlament.

Quellen

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