Am Freitag hat die Präsidentin des Kosovo, Vjosa Osmani, das Parlament aufgelöst. Das geschah, weil die Abgeordneten die Frist für die Wahl eines neuen Staatsoberhauptes verstreichen ließen, ohne sich einigen zu können. Deshalb wurden vorgezogene Neuwahlen bekannt gegeben.
Dies ist schon die dritte Wahl eines neuen Parlaments in etwas mehr als einem Jahr. Die politische Lage im Land gilt als schwierig. Das Parlament schaffte es nämlich wiederholt nicht, eine stabile Regierung oder ein neues Staatsoberhaupt zu bestätigen. Zuletzt gab es im Dezember vorgezogene Neuwahlen, bei denen die Partei von Regierungschef Albin Kurti die meisten Stimmen und damit die absolute Mehrheit gewann.
Vjosa Osmani, deren Amtszeit im April 2026 endet, hatte vorher vorgeschlagen, dass das Volk und nicht mehr das Parlament künftig den Präsidenten direkt wählen soll. Das sollte helfen, solche institutionellen Blockaden zu lösen. Weil sich das aktuelle Parlament aber nicht einigen konnte, sah sich die Präsidentin gezwungen, das Parlament nach den Gesetzen aufzulösen.
