Neuer Chef in Ungarn will Präsidenten absetzen
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In Ungarn gibt es Streit um das höchste Amt. Der neue Minister-Präsident heißt Péter Magyar. Er hat die Wahl im April mit seiner Partei TISZA gewonnen. Jetzt möchte er den Staats-Präsidenten Tamás Sulyok absetzen. Sulyok kam durch die alte Regierung von Viktor Orbán in das Amt. Magyar sagt: Sulyok ist nur eine Marionette von Orbán. Er habe zu Fehlern der alten Regierung geschwiegen.
Am Sonntag endete eine Frist für den Rücktritt von Sulyok. Sulyok möchte aber nicht freiwillig gehen. Deshalb will Magyar nun die Verfassung ändern. Die Verfassung ist das wichtigste Gesetz-Buch eines Landes. Magyars Partei hat im Parlament sehr viele Stimmen. Sie hat eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Damit kann die Partei die Gesetze allein ändern.
Magyar fordert auch den Rücktritt von anderen Beamten. Dazu gehören Richter vom Verfassungs-Gericht. Sulyok wehrt sich gegen die Pläne. Er hat die Venedig-Kommission um Hilfe gebeten. Das ist eine Gruppe von Fach-Leuten für Recht in Europa. Sie sollen die rechtliche Lage in Ungarn prüfen.
Am Sonntag endete eine Frist für den Rücktritt von Sulyok. Sulyok möchte aber nicht freiwillig gehen. Deshalb will Magyar nun die Verfassung ändern. Die Verfassung ist das wichtigste Gesetz-Buch eines Landes. Magyars Partei hat im Parlament sehr viele Stimmen. Sie hat eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Damit kann die Partei die Gesetze allein ändern.
Magyar fordert auch den Rücktritt von anderen Beamten. Dazu gehören Richter vom Verfassungs-Gericht. Sulyok wehrt sich gegen die Pläne. Er hat die Venedig-Kommission um Hilfe gebeten. Das ist eine Gruppe von Fach-Leuten für Recht in Europa. Sie sollen die rechtliche Lage in Ungarn prüfen.
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Begriffserklärungen
- Verfassungsänderung
- Eine Änderung der wichtigsten Regeln eines Staates. Diese Regeln stehen in der Verfassung. Für eine Änderung brauchen Politiker meistens sehr viele Stimmen im Parlament.
- Zwei-Drittel-Mehrheit
- Das bedeutet, dass mehr als 66 Prozent der Abgeordneten für eine Sache stimmen. Mit so vielen Stimmen kann man in vielen Ländern die Verfassung ändern.
- Venedig-Kommission
- Ein Gremium von Experten für Recht beim Europa-Rat. Sie beraten Länder bei Fragen zu Gesetzen und Demokratie.
- Marionette
- Eigentlich eine Puppe an Fäden. Im übertragenen Sinn ist damit eine Person gemeint, die nur das tut, was eine andere mächtige Person will.
Personen
- Péter Magyar
- Der neue Minister-Präsident von Ungarn. Er führt die Mitte-Rechts-Partei TISZA an.
- Tamás Sulyok
- Der aktuelle Staats-Präsident von Ungarn. Er ist seit 2024 im Amt.
- Viktor Orbán
- Der ehemalige Minister-Präsident von Ungarn. Er regierte das Land von 2010 bis 2026.
- Márta Görög
- Die aktuelle Justiz-Ministerin in der Regierung von Péter Magyar.
Orte
- Ungarn
- Ein Land in der Mitte von Europa. Die Hauptstadt ist Budapest.
- Budapest
- Die Hauptstadt von Ungarn. Hier befinden sich das Parlament und der Sitz der Regierung.
Quellen
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