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Wenig Zuspruch für Volks-Begehren

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In Österreich gab es 5 neue Volks-Begehren. Die Menschen konnten eine Woche lang unterschreiben. Aber keine Initiative war erfolgreich. Für einen Erfolg braucht man 100.000 Stimmen.

Dann muss das Parlament über das Thema sprechen. Dieses Mal hat das kein Ziel geschafft. Am meisten Stimmen gab es für gratis Verhütungs-Mittel. Dafür stimmten fast 60.000 Menschen.

Andere Themen waren ein Feier-Tag am Karfreitag. Auch mehr Personal für die Polizei war ein Thema. Manche wollten eine Wahl-Pflicht einführen. Ein weiteres Ziel war das elektronische Abstimmen im Parlament.

Früher gab es weniger Volks-Begehren. Aber fast alle waren erfolgreich. Seit dem Jahr 2018 kann man auch im Internet unterschreiben. Das ist für die Menschen viel einfacher.

Deshalb gibt es jetzt viel mehr Initiativen. Aber die Menschen unterschreiben nicht mehr so oft. Die Erfolgs-Quote sinkt deutlich. Im Jahr 2023 gab es sogar 19 Volks-Begehren.

Ein Grund für viele Anträge ist das Geld. Wer Erfolg hat, bekommt Geld vom Staat zurück. Das nennt man Kosten-Rückerstattung. Manche Menschen wollen damit Geld verdienen.

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Begriffserklärungen

Volksbegehren
Ein Volksbegehren ist ein Wunsch von Bürgern an das Parlament. Wenn genug Menschen unterschreiben, muss das Parlament über dieses Thema beraten.
Nationalrat
Der Nationalrat ist die wichtigste Kammer im Parlament von Österreich. Dort arbeiten die gewählten Abgeordneten und machen Gesetze.
Kostenrückerstattung
Das bedeutet, dass man Geld vom Staat zurückbekommt. Das passiert, wenn man vorher Geld für Gebühren bezahlt hat und erfolgreich war.

Orte

Österreich
Österreich ist ein Land in Europa und der Ort, an dem diese Volksbegehren stattgefunden haben.

Quellen

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Die Presse

Von Gratis-Verhütung bis Wahlpflicht: Kein Volksbegehren knackt die 100.000er-Marke

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