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András Baka soll neuer Präsident in Ungarn werden

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In Ungarn gibt es bald ein neues Staats-Oberhaupt. Die Regierungs-Partei Tisza hat András Baka vorgeschlagen. Er ist 76 Jahre alt und ein bekannter Jurist. Früher war er der Chef vom Obersten Gerichts-Hof. Das Parlament wählt ihn wahrscheinlich am Dienstag.

András Baka ist bekannt als Kritiker von Viktor Orbán. Viktor Orbán war lange Zeit der Chef der Regierung. Im Jahr 2011 hat die Regierung von Orbán Baka entlassen. Baka hatte davor Gesetze zur Justiz-Reform kritisiert. Ein wichtiges Gericht in Europa sagte später: Die Entlassung war falsch.

Die Partei Tisza hat die Wahl im April gewonnen. Ihr Chef heißt Péter Magyar. Er möchte alte Macht-Strukturen aufbrechen. Er will die Demokratie in Ungarn wieder stärken. Der alte Präsident Tamás Sulyok musste sein Amt verlassen. Magyar nannte ihn eine Marionette von Orbán.

András Baka soll nun die Nation vereinen. Er steht für die Unabhängigkeit der Justiz. Die Wahl gilt als sicher. Die Partei Tisza hat genug Stimmen im Parlament. Die Partei Fidesz von Viktor Orbán will die Wahl boykottieren. Das bedeutet: Sie machen bei der Wahl nicht mit.

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Begriffserklärungen

Jurist
Ein Jurist ist ein Fachmann für Gesetze und Recht.
Gewaltenteilung
Das bedeutet, dass die Macht im Staat geteilt ist. Es gibt zum Beispiel die Regierung und die Gerichte. Sie kontrollieren sich gegenseitig.
Justiz
Das Wort Justiz meint alles, was mit Gerichten und Richtern zu tun hat.
Rechtsstaatlichkeit
Das bedeutet, dass sich alle an Gesetze halten müssen. Auch die Regierung muss das tun.

Personen

András Baka
Ein ungarischer Jurist und ehemaliger Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
Viktor Orbán
Der ehemalige Ministerpräsident von Ungarn und Chef der Fidesz-Partei.
Péter Magyar
Der aktuelle Regierungschef in Ungarn und Vorsitzender der Partei Tisza.
Tamás Sulyok
Der bisherige Präsident von Ungarn, der durch eine Verfassungsänderung abgesetzt wurde.

Orte

Ungarn
Ein Land in der Mitte von Europa.

Quellen

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