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US-Repr","auml""sentantenhaus lehnt Ende des Iran-Kriegs ab – Kabinettsumbau und Streit um White-House-Ausbau

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In einer knappen Entscheidung hat das US-Repr","auml""sentantenhaus am Donnerstag eine partei","uuml""bergreifende Resolution abgelehnt. Diese h","auml""tte US-Pr","auml""sident Donald Trump dazu verpflichtet, die milit","auml""rischen Auseinandersetzungen mit dem Iran zu beenden. Mit 219 zu 212 Stimmen stimmten die Abgeordneten gegen das Vorhaben. Schon zuvor hatte der Senat eine ","auml""hnliche Ma","szlig""nahme abgelehnt. Damit bleibt der Pr","auml""sident in seiner Macht, den seit sechs Tagen andauernden Konflikt zu leiten. In diesem Konflikt sollen bereits ","uuml""ber 1.200 Menschen in den betroffenen Gebieten gestorben sein.

Dieser Kurs wird durch neue Drohungen in der Au","szlig""enpolitik erg","auml""nzt. Bei einem Empfang im Wei","szlig""en Haus sagte Trump, dass nach dem Iran nur noch eine Frage der Zeit sei, bis es auch in Kuba einen Regimewechsel geben werde. Er lobte die versch","auml""rften Strafma","szlig""nahmen gegen Kuba und betonte, dass man zuerst die Eins","auml""tze im Nahen Osten beenden m","uuml""sse.

Gleichzeitig gibt es personelle ","Auml""nderungen in der US-Regierung. Trump gab bekannt, dass er Heimatschutzministerin Kristi Noem entl","auml""sst. Sie muss gehen, nachdem sie heftige Kritik f","uuml""r ihre Arbeit erhalten und in einer umstrittenen Anh","ouml""rung vor einem Ausschuss des Kongresses ausgesagt hatte. Als ihr Nachfolger ist der republikanische Senator Markwayne Mullin vorgesehen. Kristi Noem soll in Zukunft als Sonderbeauftragte f","uuml""r eine neue regionale Sicherheits-Initiative arbeiten.

Auch innenpolitisch bekommt der Pr","auml""sident viel Widerstand wegen seiner Baupl","auml""ne am Wei","szlig""en Haus. Das geplante Projekt, ein teures und luxuri","ouml""ses Ballsaalgeb","auml""ude f","uuml""r 400 Millionen Dollar auf dem Grundst","uuml""ck der Regierungszentrale zu errichten, stie","szlig"" auf gro","szlig""e Ablehnung. Wegen mehr als 30.000 Beschwerdebriefen und Kritik am Abriss des historischen Ostfl","uuml""gels vertagte die zust","auml""ndige Planungskommission eine wichtige Entscheidung ","uuml""ber das Bauvorhaben.

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Дефиниции

Resolution
Ein f","ouml""rmlicher Beschluss eines Organs, hier des US-Kongresses, der eine politische Willenserkl","auml""rung darstellt.
Regimewechsel
Der Austausch der politischen F","uuml""hrung oder des gesamten Regierungssystems eines Staates, oft durch ","auml""ueta""eren Druck oder milit","auml""rische Intervention.
Heimatschutzministerium
Eine US-Bundesbeh","ouml""rde (Department of Homeland Security), die unter anderem f","uuml""r Grenzsicherung, Einwanderung und Katastrophenschutz zust","auml""ndig ist.

Хора

Donald Trump
Der 45. und 47. Pr","auml""sident der Vereinigten Staaten von Amerika.
Kristi Noem
Ehemalige Gouverneurin von South Dakota und bisherige US-Heimatschutzministerin.
Markwayne Mullin
US-Senator aus Oklahoma, der als Nachfolger f","uuml""r das Amt des Heimatschutzministers nominiert wurde.

Места

Iran
Staat im Vorderasien, gegen den die USA derzeit milit","auml""rische Operationen f","uuml""hren.
Kuba
Inselstaat in der Karibik, dem der US-Pr","auml""sident einen Regimewechsel in Aussicht stellte.
Wei","szlig""es Haus
Der offizielle Amts- und Wohnsitz des Pr","auml""sidenten der Vereinigten Staaten in Washington, D.C.

Източници

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US House narrowly rejects resolution to end Trump’s Iran war

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Trump says regime change in Cuba is ‘question of time’ after Iran

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